Allgemeine Geschäftsbedingungen der One for Turbine GmbH

I.

Allgemeines – Geltungsbereich

1.) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich – rechtlichen Sondervermögen im Sinne des § 310 BGB.

2.) Unsere AGB gelten ausschließlich. Die Geltung entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers bedarf unserer ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung.

3.) Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen des Auftraggebers unsere Leistungen für den Auftraggeber vorbehaltlos ausführen.

II.

Vertragsgegenstand – Auftragsdurchführung

1.) Der Auftraggeber überträgt uns die Ausführung der Arbeiten entsprechend dem zwischen uns und dem Auftraggeber geschlossenen, schriftlichen Werkvertrag. Die vereinbarten Aufträge werden sorgfältig geprüft und sach -, fach – und termingerecht nach den anerkannten Regeln der Technik durchgeführt. Die Art und Weise der Ausführung wird nach pflicht – und sachgemäßen Ermessen von uns bestimmt, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

2.) Ändert sich der Leistungsumfang während der Durchführung des Auftrags und entstehen uns dadurch Mehraufwendungen, so werden diese nach Aufwand in Rechnung gestellt.

3.) Werden Vertragsleistungen versprochen, deren Durchführung von behördlichen Genehmigungen abhängig ist, so sind wir berechtigt, die Arbeiten so auszuführen, dass sie den behördlichen Genehmigungen entsprechen.

4.) Der Auftraggeber verpflichtet sich, uns alle erforderlichen und vorhandenen Informationen und Unterlagen vollständig zur Verfügung zu stellen, die für die Durchführung des Auftrages relevant sind.

5.) Auch Maßnahmen Dritter, die für die Durchführung des Auftrags vom Bedeutung sind, müssen vom Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt werden.

6.) Verletzt der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten, insbesondere die sich aus den vorstehenden Ziffern 4 und 5 ergebenden Obliegenheiten, und werden daraus Mehrarbeiten ersichtlich, die bei Auftragserteilung noch nicht erkennbar waren, so können wir dafür eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt insofern vorbehalten.

III.

Überlassenene Unterlagen

An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Auftraggeber überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Angebote, Befundberichte, Zeichnungen, Fotos etc. behalten wir uns die Eigentums – und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu unsere ausdrückliche Zustimmung. Die Zustimmung dürfen wir nur verweigern, wenn daran ein berechtigtes Interesse besteht. Insbesondere wenn Behörden die Unterlagen berechtigterweise benötigen, werden wir das Einverständnis zur Weiterleitung erklären.

IV.

Zahlungsbedingungen – Preise

1.) Die Preise verstehen sich netto, zzgl. der am Tag der Rechnungsstellung gültigen Umsatzsteuer und sind innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Es gelten die gesetzlichen Regelungen bezüglich  des Eintritts und der Folgen des Zahlungsverzugs. Bis zum endgültigen Vertragsabschluss sind die von uns angebotenen Preise frei bleibend.

2.) Zurückbehaltungs – und Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt sind.

3.) Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich mitteilen und gegebenenfalls begründen. Erfordert ein Änderungsantrag des Auftraggebers eine umfangreiche Überprüfung, kann der Überprüfungsaufwand hierfür von uns bei vorheriger Ankündigung berechnet  werden.

4.) Wird die Erfüllung einer Verpflichtung, von der eine Zahlung abhängig ist, ohne unser Verschulden verzögert, so ist die Zahlung zu dem ursprünglichen Fälligkeitstermin zu leisten.

5.) Der Abzug von Skonto bedarf der besonderen schriftlichen Vereinbarung.

6.) Alle im Rahmen unserer Werkleistungen gelieferten Sachen sind unser Eigentum und gehen erst nach vollständiger Bezahlung aller Rechnungen, die zu dem Auftrag gehören, in das Eigentum des Auftraggebers über.

V.

Termine

1.) Vereinbarte Termine sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart worden ist.

2.) Die Einhaltung der vertraglich vereinbarten Liefer – bzw. Leistungszeit setzt voraus, dass alle vom Auftraggeber zur Verfügung zu stellenden Unterlagen bei uns rechtzeitig eingehen. Auch Mitwirkungsleistungen vom Auftraggeber oder Maßnahmen Dritter, die für die Durchführung des Auftrags von Bedeutung sind, müssen vom Auftraggeber rechtzeitig ausgeführt werden, um die vereinbarten Leistungszeiten zu garantieren. Die Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen müssen erfüllt werden. Werden diese Voraussetzungen später erfüllt, verlängert sich die Leistungszeit entsprechend und wir sind berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

3.) Teilleistungen durch uns sind zulässig und vom Auftraggeber anzunehmen, soweit sie dem Auftraggeber unter Berücksichtigung des vereinbarten Leistungszwecks zumutbar sind.

4.) Bei Verzögerungen, die auf höhere Gewalt oder vergleichbare, von uns nicht zu vertretene Umstände zurückzuführen sind, verlängert sich die Leistungszeit entsprechend, sofern diese Ereignisse die fristgerechte Erfüllung des noch zu erbringenden Teils der Leistung beeinflussen.

VI.

Abnahme

1.) Der Auftraggeber ist zur Abnahme des ordnungsgemäß hergestellten Werkes verpflichtet.

2.) Die Abnahme erfolgt durch rügelose Entgegennahme des Werkes (entsprechend § 377 HGB). Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber das Werk nicht binnen 14 Tagen nach Übergabe als mangelhaft oder vertragswidrig rügt. Die Rüge muss schriftlich erfolgen.

VII.

Gewährleistung

1.) Sollte trotz aller aufgewendeten Sorgfalt ein Mangel unserer Leistung vorliegen und der Auftraggeber, Nacherfüllung verlangen, so leisten wir Gewähr nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Neuherstellung des Werkes.

2.) Soweit wir die Erfüllung ernsthaft und endgültig verweigern, oder die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern, die Nacherfüllung fehl schlägt oder sie uns unzumutbar ist, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

3.) Das Rücktrittsrecht steht dem Auftraggeber dann nicht zu, wenn nur eine geringfügige Vertragswidrigkeit vorliegt.

4.) Voraussetzung für unsere Mängelhaftung ist, dass es sich um einen nicht unerheblichen Mangel handelt.

5.) Wir können die Nacherfüllung verweigern, solange der Auftraggeber seine Zahlungspflichten uns gegenüber nicht in einem Umfang erfüllt, der den mängelfreien Teil der erbrachten Leistung bzw. des erbrachten Werkes entspricht.

VIII.

Haftungsbeschränkung

1.) Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht handelt oder um die Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

2.) Unsere Haftung ist in jedem Falle auf die vorhersehbaren und typischerweise zu erwartenden Schäden begrenzt.

3.) Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht in den Fällen, in denen nach dem Produkthaftungsgesetz bei Fehlern des Werkes für Person – oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.

4.) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Mitarbeiter und Beauftragten.

5.) Der Haftungsausschluss gilt auch nicht bei Übernahme einer Garantie oder der Zusicherung einer Eigenschaft, falls gerade ein davon umfasster Mangel unsere Haftung auslösen würde. Eine Garantie oder Zusicherung gilt nur dann als abgegeben, wenn die Begriffe Garantie oder Zusicherung ausdrücklich genannt werden.

IX.

Verjährung

Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate nach erfolgter Abnahme.

X.

Schlußbestimmungen

1.) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz.

2.) Es gilt deutsches Recht.

3.) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Sollte der Auftraggeber einzelnen Bestimmungen dieser AGB widersprechen, berührt dass nicht die Gültigkeit der übrigen Bedingungen.

4.) Ergänzungen oder Veränderungen des Vertrages, einschließlich dieser Klausel, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Vereinbarung oder der wechselseitigen schriftlichen Bestätigung.